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ÖH-Stellungnahme zur neuen Wohnbauförderung


Mit der neuen Wohnbauförderung 2015 gibt es wie bei fast jeder Gesetzesänderungen GewinnerInnen und VerliererInnen. Die Heimplatzförderung für Studierende steigt laut Verordnungsentwurf spürbar, was den Anreiz für den Neubau von Studierendenheimen erheblich steigert, sofern in der Stadt am angespannten Grundstücksmarkt Boden dafür gefunden werden kann.

Daneben gibt es aus armutspolitischer Perspektive eine zum Teil fragwürdige Verteilung der Mittel zugunsten Besserverdienender und zugunsten des Eigentums. Hier verweisen wir vor allem auf die Stellungnahme der Armutskonferenz, die diesen Umstand gut zusammengefasst hat. 

Die Stellungnahme der Arbeiterkammer verweist auf den fehlenden Nachhaltigkeitsaspekt der Förderung und wurde in der Kammer von allen VertreterInnen mitgetragen (grüne, rote, schwarze Gewerkschaft!) und sollte der Landesregierung Anlass zu Denken geben.

Die ÖH hat selber ein kurze Stellungnahme verfasst mit einem Änderungsvorschlag um die Heimplatzförderung auch wirklich bei Studierenden ankommen zu lassen.

 

Stellungnahme der ÖH Salzburg

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