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TTIP - Gewnnen wir durch den Freien Handel mit den USA?


Information und Diskussion
zum geplanten Handelsabkommen zwischen der EU und den USA

 

15.05.2014, 19:00 Uhr

Parkhotel Brunauer
Elisabethstraße 45

Salzburg

 

ANGELA PFISTER

(Volkswirtschaftliches Referat, ÖGB Wien)

kommentiert in ihrem Impulsvortrag Fakten, Entwicklungen
und Folgen des TTIP:

- Bedeutung von Freihandel in der Weltwirtschaft

- Ziele, Akteure und Profiteure des TTIP

- mögliche Auswirkungen auf Sozial-, Umwelt- und demokratische Standards

 

MADELEINE DRESCHER

(Attac Österreich)

informiert über den sich formierenden Widerstand gegen TTIP und über zivilgesellschaftliche Möglichkeiten des Protestes

 

TTIP - WAS IST DAS?

TTIP steht für „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Es ist ein Handelsabkommen, das die Europäische Kommission im Auftrag der Mitgliedsländer seit 2013 mit den USA verhandelt - geheim und ohne demokratische Kontrolle.

Ziel des TTIP ist der Abbau von Handelsbeschränkungen und die Stärkung von Investorenrechten. Zu den Beschränkungen zählen unter anderem Sozial- und Umweltstandards, die durch Angleichung der entsprechenden Gesetze und Regeln beider Wirtschaftszonen eliminiert werden sollen. Zudem sollen sogenannte Investorenschutzregeln vereinbart werden: Damit können Investoren vor internationalen Schiedsgerichten, die nicht demokratisch legitimiert sind, Staaten verklagen. Etwa, wenn neue Sozial- und Umweltschutzgesetze eingeführt werden, die ihre Profite einschränken könnten. Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe wären die Folge.

 

WAS BEDEUTET TTIP FÜR DIE MENSCHEN?

Es ist zu befürchten, dass mit TTIP ein massiver Angriff auf wichtige Schutzrechte verbunden ist, die sich die Menschen in Europa in langen Jahren erkämpft haben. Konkret könnte die „Anpassung“ von Gesetzen bedeuten: Genmanipulierte Lebensmittel und „Chlorhühner“ auf unseren Tellern, Einschränkung von Arbeitsrechten und Sozialleistungen, Aufweichung von Umweltschutz-Standards, Deregulierung der Finanzmärkte, Untergraben der Rechtsstaatlichkeit.

Während also die breite Masse der Bevölkerung in der EU und den USA mit TTIP Verschlechterungen zu erwarten hat, gibt es einige wenige Gewinner: Konzerne und Finanzmärkte auf beiden Seiten des Atlantiks. So fanden die meisten Treffen im Vorfeld der Verhandlungen unter Beteiligung von Lobbyisten internationaler Großkonzerne statt.

 

TTIP STOPPEN! 
DIE ALLIANZ „WEGE AUS DER KRISE“ FORDERT:

Aussetzung der bisherigen Verhandlungsergebnisse und Neubeginn eines transparenten und demokratisch kontrollierten Verhandlungsprozesses, bei dem die Interessen der BürgerInnen Vorrang haben vor Profitinteressen.

Eine transatlantische Partnerschaft, bei der die bereits erreichten Standards
(arbeits-, sozial- und umweltrechtlich) beim gegenseitigen Marktzugang geschützt werden und bei der die europäischen Gesetze im Agrarbereich bestehen bleiben.

Verhinderung (weiterer) Sonderklagerechte für Konzerne, mit denen das Risiko von Investitionen jenseits ordentlicher Gerichtsbarkeit auf Staaten und SteuerzahlerInnen abgewälzt werden soll.

 

KooperationspartnerInnen: ÖH Salzburg, Attac Salzburg, Katholische Aktion, ÖGB, Salzburger Bildungswerk, Vida, Wege aus der Krise

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